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TDSSL.de - Gütesiegel

Teilnamebedingungen / Mitgliedschaft


Teilnamebedingungen zur Zertifizierung von Websites insbesondere Onlineshops mit dem TDSSL.de Gütesiegel
Im Folgenden werden die Nutzungsrechte des TDSSL.de Gütesiegels (als Grafik und in Textform) geregelt.

Umfang der Nutzungsrechte
TD-Software erteilt der antragstellenden Website das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht während der Vertragsdauer an den für das jeweilige Gütesiegel bereitgestellten Grafiken und Texten zur Nutzung in unveränderter Form, Größe und Gestaltung auf der geprüften Homepage, sowie in sonstigen Werbemitteln, welche die geprüfte Website bewerben. Andere Nutzungsrechte bestehen nicht!

Nutzungsdauer
Ein Nutzungsrecht besteht nach Freigabe (nach erfolgreicher Erstprüfung der Website) durch TD-Software für die Dauer der Mitgliedschaft (12 Monate, oder nach Vereinbarung). Danach besteht die Möglichkeit der Verlängerung des Nutzungsrechts. Ein Rechtsanspruch auf eine Verlängerung besteht nicht.
Das Nutzungsrecht besteht nur, sofern der Onlineshop auch während des Nutzungszeitraumes die Qualitätskriterien einhält. Sollten die Qualitätskriterien nicht mehr eingehalten werden, kann das Nutzungsrecht jederzeit zurückgezogen werden. Der Websitebetreiber wir hiervon rechtzeitig informiert. TD-Software behält sich das Recht vor, die Einhaltung der Qualitätskriterien in unregelmäßigen Abständen zu überprüfen.

Zahlungsbedingungen
Die Höhe des Mitgliedschaftsbeitrags richtet sich nach dem jeweils gewählten Paket (Preise siehe Vertragsabschluss).
Die Erstprüfungspauschale ist mit Vertragsabschluss fällig.
Der Mitgliedschaftsbeitrag ist jeweils zu Beginn eines Abrechnungszeitraums (z.B. Vertragsjahres) im Voraus fällig.
TD-Software behält sich vor, vereinbarte Dienstleistungen zu sperren bzw. nicht zu erbringen, wenn fällige Gebühren / Rechnungen nicht beglichen wurden.

Haftung
Wir weisen darauf hin, dass TD-Software ausschließlich die Einhaltung der Voraussetzungen für die o.g. Nutzungsrechte prüft. Aufgrund des Rechtsberatungsgesetzes darf TD-Software keine rechtliche Prüfung der Website durchführen. Die Verleihung des Gütesiegels beinhaltet daher keine Aussagen über die rechtliche Zulässigkeit der Website oder ob die Website alle rechtlichen Bedingungen erfüllt oder ob die Website technisch einwandfrei ist, da wir diese Aussahen nicht treffen Dürfen. Konsultieren Sie für diese Fragen Ihren Rechtsanwalt.
Da wir keinen Einfluss auf die Inhalte zertifizierter Websites haben, schließt TD-Software eine Haftung für alle Inhalte (und Inhaltsfolgen) der zertifizierten Partnerseiten grundsätzlich aus.

Haftung
TD-Software behält sich das Recht vor, Websites ohne Angabe von Gründen abzulehnen, bereits erteilte Nutzungsrechte zurückzuziehen oder den tdssl.de - Gütesiegelservice jederzeit ganz einzustellen. Bereits im Voraus geleistete Zahlungen (Mitgliedschaftsbeitrag), werden in diesem Fall für den betreffenden Zeitraum anteilig zurückerstattet.

Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Mitgliedschaftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

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